Mehr finanzielle Planbarkeit bei Straßensanierungsmaßnahmen (StvV vom 11.05.2017)
19. April 2017
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BB und CDU sowie des FDP Stadtverordneten Uwe Plack
„Erstellung eines Straßenkatasters zur besseren Übersicht über anstehende Straßenbaumaßnahmen“
An den Kosten für den Ausbau und die Sanierung von Straßen müssen sich die Bürger aufgrund rechtlicher Vorgaben beteiligen. Leider war es bisher so, dass eine Straßensanierungsmaßnahme relativ kurzfristig geplant wurde und die Anlieger wenig Zeit hatten ggf. finanziell Vorsorge zu treffen. Daher haben wir in der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2017 einen Antrag zur Erstellung eines Straßenkatasters eingebracht. Durch das Straßenkataster sollen die bei Baumaßnahmen betroffenen Anlieger ausreichend Zeit haben, sich finanziell darauf einzustellen. Es soll ein öffentlich einsehbares Straßenkataster erstellt werden, in dem alle städtischen Straßen und Wege aufgenommen und deren Zustand bewertet wird.Anhand dieser Einstufung wird für die Bürger leichter ersichtlich, wann in etwa mit einer Sanierung ihrer Straße zu rechnen ist und ihnen wird so die Möglichkeit gegeben, finanziell Vorsorge zu treffen. Der Antrag wurde durch einen gemeinsamen Änderungsantrag des Haupt- und Finanzausschusses geringfügig redaktionell geändert und in der geänderten Fassung einstimmig angenommen. Den Antragstext finden sie hier..