Am Samstag, den 08.07.2017 fand die alljährliche Mitgliederversammlung mit Bildungsveranstaltung und anschließendendem gemütlichen Beisammensein statt.

Michael MissBericht der Fraktion

Fraktionssprecher Michael Miss ging auf die durch die seit der Kommunalwahl bestehende Zählgemeinschaft angeregten und teilweise umgesetzten Maßnahmen ein:

Beleuchtung
Die Umstellung auf LED Beleuchtung spart nicht nur Strom sondern auch Licht.
Bedingt durch Typ der neuen Lampen ist die Beleuchtungssituation deutlich schlechter geworden. Daher kam von unserer Zählgemeinschaft der Antrag nach „Mehr Licht für Biedenkopf“. Das hat dazu geführt, dass die Ortsbeiräte in allen Stadtteilen Listen erstellt haben mit Angaben zum Ausbau fehlender Lampen oder evtl. Erhöhung vorhandener Lampenmasten. Außerdem sollten die Ortsbeiräte eine Entscheidung über die Wiedereinführung der Ganznachtschaltung treffen. Die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in der Kernstadt erfolgte eigenmächtig ohne Beteiligung der Stadtverordneten und wurde mit der Gleichbehandlung aller Ortsteile begründet. Uns ist das Votum der Ortsbeiräte wichtig und deshalb sollten die Straßenlampen so geschaltet werden, wie es die jeweiligen Stadtteile wünschen.

Straßenkataster
An den Kosten für den Ausbau und die Sanierung von Straßen müssen sich die Bürger aufgrund rechtlicher Vorgaben beteiligen. Durch das Straßenkataster sollen die bei Baumaßnahmen betroffenen Anlieger  ausreichend Zeit haben, sich finanziell darauf einzustellen. Es soll ein öffentlich einsehbares Straßenkataster erstellt werden, in dem alle städtischen Straßen und Wege aufgenommen und deren Zustand bewertet wird. Anhand dieser Einstufung wird für die Bürger leichter ersichtlich, wann in etwa mit einer Sanierung ihrer Straße zu rechnen ist und ihnen wird so die Möglichkeit gegeben, finanziell Vorsorge zu treffen.

Freizeitgelände Wallau
Ein Freizeitgelände auf der ganzen Fläche des ehemaligen Hallenbadgeländes haben wir erfolgreich gestoppt. Erfreulicherweise hat die SPD auch eingelenkt und einen Antrag auf Ausbau einer Teilfläche gestellt. Die Restfläche soll nun als Bauplätze vermarktet werden. Unsere Forderung wurde damit erfüllt und das Millionengrab, das keiner will, verhindert.

Touristinformation
Aufgrund unserer Initiative sind Teile und damit auch Aufgaben der Touristinformation aus dem Rathaus ausgelagert worden. Es wurden mit der Christlichen Bücherstube und dem Reisebüro Holiday Land neue Standorte gefunden. Diese hatten sich dafür beworben. Jetzt müssen aber auch noch entsprechende Hinweisschilder angebracht werden. Unsere Ziele nach einer besseren Lage und erweiterten Öffnungszeiten sind dadurch erreicht worden.

Sanierung Obermühlsbrücke
Der ursprüngliche Baubeginn war für das Jahr 2017 vorgesehen. Dieses konnte aber nicht eingehalten werden, da kein Angebot abgegeben wurde. Die Baumaßnahme ist erneut ausgeschrieben worden mit dem Ziel, mit der Maßnahme hoffentlich im Frühjahr 2018 beginnen zu können. Das Geld hierfür steht jedenfalls bereit.

Verkehrskonzept Innenstadt
Ein Gutachten bescheinigt generell ein moderates Verkehrsaufkommen für die Innenstadt. Die Straßenführung und die Lenkung des Verkehrs sind als gut eingeschätzt worden.
Mögliche Änderungswünsche aus dem Rathaus wie z. B: eine Einbahnstraßenregelung in der Straße Am Bahnhof haben wir abgelehnt, da sie nicht praktikabel und erfolgreich umsetzbar ist.

Sackpfeife
Durch den Brand ist die Berghütte komplett zerstört worden. Um wenigstens einen „einfachen“ Imbiss anbieten zu können, sind jetzt schnelle Maßnahmen erforderlich.
Darüber hinaus läuft die generelle Neukonzeption für das gesamte Freizeitgebiet. Hierbei sollen auch die Ergebnisse aus der Fragebogenaktion mit berücksichtigt werden. Die neue konzeptionelle Ausrichtung könnte sehr kostenintensiv sein, da viele Anlagen wie z. B. die Rodelbahn und die Lifte, sehr veraltet sind. Abgesehen von teuren Reparaturkosten wird es immer schwieriger, noch Ersatzteile zu bekommen.

Gewerbegebiete/Gewerbeansiedlung
Die Erschließung des Gewerbegebietes Krummacker ist in vollem Gange. Es sind zahlreiche Interessenten vorhanden.
Wegen der schnellen Vermarktung gibt es schon Planungen für die Erschließung von neuen Gewerbeflächen Hier ist die Erweiterung des Gewerbegebietes Goldberg in Breidenstein in Vorbereitung.

Marktplatz 2
Auch hier gehen die Bauarbeiten gut voran. Die Eröffnung war ursprünglich für September 2017 geplant, momentaner Stand ist jedoch Anfang 2018. Bis auf eine Restfläche von ca. 50 m² sind alle Flächen vermietet. So haben ein Jeans-Laden, die Bürgerinitiative „Der Treff“ und ein Cafe-Betreiber, der seinen Namen nicht bekannt gegeben haben möchte, ihren Platz in dem zentralen Gebäude gefunden.
Leider kam es zu deutlichen Kostensteigerungen aufgrund unvorhergesehener Baumängel.

Verabschiedung von Heinz Olbert als Fraktionssprecher
Der Rücktritt kam für alle etwas überraschend und der ehemalige Fraktionssprecher hat eine gut funktionierende Fraktion hinterlassen, in der Michael Miss und Manfred Wagner die gute Arbeit weiterführen wollen. Und im Gegensatz zu den Unkenrufen aus der SPD schreibt die Fraktion ihre Anträge selbst.

Ehrungen
Zum Schluss erfolgten noch Ehrungen des Bürgerblocks Biedenkopf. Geehrt wurden für ihre langjährige Mitgliedschaft:

Artur Blöcher 40 Jahre

Hubert Nassauer 30 Jahre

Lothar Meissner 25 Jahre

Reinhold Lutz 25 Jahre

 

 

Im Bild von links n. rechts: Michael Miss (Fraktionsvorsitzender), Hubert Nassauer, Uwe Funk (Vorsitzender) Manfred Wagner (stellv. Fraktionsvorsitzender) Gabriele Bastian (Schriftführerin)