Erhebung von Straßenbeiträgen –Prüfung des finanziellen Umfangs beitragspflichtiger Straßenbaumaßnahmen (StvV vom 14.06.2018)
30. Januar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BB und CDU sowie des FDP-Stadtverordneten Uwe Plack betr. Erhebung von Straßenbeiträgen –Prüfung des finanziellen Umfangs beitragspflichtiger Straßenbau-maßnahmen
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Ziel des Antrags war, sich einen Überblick zu verschaffen, welche Beträge in den Jahren 2008-2017 für die Sanierung von städtischen Straßen aufgewendet wurden
-Anzahl beitragspflichtiger Straßenbaumaßnahmen in den Jahren 2008 bis 2017, getrennt nach Ersterschließung oder Sanierung,
-Gesamtkosten, die für die Maßnahmen angefallen sind, sowie ggf. erhaltene Zuschüsse,
-Höhe des Kostenanteils, der auf die Anlieger entfallen ist.
Den vollständigen Antragstext finden sie hier…
Das Ergebnis des Prüfauftrags mit den ermittelten Kosten gibts hier…