Rede des Bürgerblock Fraktionsvorsitzenden zum Biedenkopfer Haushalt 2012

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

zuerst einmal möchte ich mich in Namen der BB-Fraktion bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt für die im zu Ende gehenden Jahr geleistete Arbeit bedanken. Die wichtigste Aussage zum Haushaltsentwurf ist, wie auch im letzten Jahr,
dass es uns nicht gelingen wird, einen ausgeglichenen Haushalt 2012 zu beschließen. Wieder einmal sind es in hohem Maße die Pflichtaufgaben, die es unmöglich machen, dieses Unterfangen zum Erfolg zu bringen. Über Kommunalen Finanzausgleich, Kompensationsumlage, Kreis- und Schulumlage hat der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede ausführlich hingewiesen so dass ich mir das an dieser Stelle ersparen will. Auch wenn es uns wahrscheinlich nicht gelingen wird, in naher Zukunft wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, ist es die Pflicht, nicht nur von Land und Bund, sondern insbesondere von uns allen, uns Gedanken zu machen über weitere Einsparmöglichkeiten und auch über zusätzliche Einnahmemöglichkeiten. Ein zentrales Thema hierbei sind sicherlich die erneuerbaren Energien. Besonders wichtig dabei ist aber, dass wir hier die Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg mitnehmen, weil es genau diese sind, die eine schlechte Haushaltslage als erste am eigenen Leib erfahren müssen. Leider haben Sie von der SPD und UBL  aber bereits erklärt, dazu bräuchten Sie die Bürgerinnen und Bürger nicht und der Bürgermeister hat in der Augustsitzung beim Thema Energiegenossenschaft gesagt, dass könne die Stadt alleine. Das aber, meine Damen und Herren, ist genau der falsche Weg...mehr