Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates Biedenkopf am 13.12.2021

Ortsvorsteher Heinz Olbert berichtet von Aufwendungen aus den Ortsbeiratsmitteln für die Straßengemeinschaft Kottenbach / Battenberger / Altenstadt / Hasenlauf, für die zwei Faltpavillons und einige kleine Gerätschaften angeschafft wurden und stellt dazu das Einvernehmen mit den Ortsbeiratsmitgliedern her. Ortsvorsteher Heinz Olbert berichtet, dass somit im Jahr 2021 rund 1.600,00 € der Ortsbeiratsmittel verbraucht wurden.

Ortsvorsteher Heinz Olbert berichtet, dass eine Firma mit der Bitte an die Stadt herangetreten ist, an verschiedenen Standorten in der Kernstadt Firmenwegweiser anzubringen. Die Ortsbeiratsmitglieder sind der Meinung, dass eine Beschilderung nicht notwendig ist. Eine Frage, die hierbei auftaucht ist: Warum ist es Firmen bzw. Geschäften an bestimmten Stellen (Hospitalstr. Abzweigung Am Bahnhof, Hainstr. Abzweigung Am Freibad) erlaubt, Hinweisschilder anzubringen und an anderen Stellen (z. B. Marktplatz Abzweigung Galgenberg) nicht. Der Ortsbeirat bittet um Beantwortung dieser Frage bis zu seiner nächsten Sitzung (vorraussichtlich am 21.02.2022).

Drei Fragen wurden vorab schriftlich an die Fachbereiche Bauen und Freizeit und Kultur eingereicht, die auch schriftlich beantwortet wurden:

Frage zu El Niño: Da El Niño gefühlt immer mehr Schlagseite bekommt, besteht in der Öffentlichkeit reges Interesse daran, ob diese Sehenswürdigkeit abgesichert ist und nicht den Fluten zum Opfer fällt. Wie ist die weitere Vorgehensweise? Was ist in der Zukunft mit dem Kunstwerk geplant? Antwort des Fachbereiches: Für die Installation der Skulptur wurde eine spezielle Unterkonstruktion (Schwimmkörper) angefertigt und in die Lahn ein Fundament fixiert. Aktuell wird bei der Schieflage eine Unterspülung und Kippung des Fundamentes vermutet. Gemäß bestehender Beschlusslage durch den Magistrat würden wir nun die Skulptur gerne zeitnah aus der Lahn bergen und bis auf Weiteres einlagern. Im Vorfeld der Bergung müssen jedoch zunächst die wasserrechtlichen Genehmigungen hierfür eingeholt und die darin befindlichen Vorgaben berücksichtigt werden. Im Jahr 2022 endet die Dauerleihgabe. Ortsvorsteher Heinz Olbert wird beauftragt, zu klären, was danach mit der Skulptur passiert.

Frage zur Außenwerbung und Außengestaltung eines Gebäudes nahe Marktplatz:
Antwort: Der Prüfprozess dauert derzeit durch den Landkreis noch an. Gegenständlich ist die Prüfung hinsichtlich der Einhaltung der Satzung „Satzung der Stadt Biedenkopf zum Schutze der historischen Bausubstanz und des Ortsbildes im Sanierungsgebiet Biedenkopf-Kernstadt“. Sollte sich in absehbarer Zeit dort nichts tun bzw. die Antwort vom Kreis immer noch auf sich warten lassen, wird der Ortsvorsteher beauftragt, vor der nächsten Sitzung nochmals nachzufragen.

Frage zum Sachstand Spielplatz Ludwigshütte und Oberstadt:
Antwort: Zum Spielplatz Ludwigshütte stehen wir nach wie vor in Gesprächen über den Grunderwerb. Zum Spielplatz Oberstadt: Hier ist es vorgesehen i.R. des positiv beschiedenen Förderprogramms „Zukunft Innenstadt“ eine Planungsstudie i.R. eines Beteiligungsprozesses erstellen zu lassen. Gemäß des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 ist dies im Haushaltsjahr 2023 vorgesehen.

Ortsvorsteher Heinz Olbert berichtet, dass im November eine Deichbesichtigung von der Lindenhofbrücke bis zum Sachsenhäuser Steg stattgefunden hat. Teilnehmer waren u.a. Fachbereiche des Regierungspräsidenten, des Landkreises, der Stadt Biedenkopf und der Ortsvorsteher. Zeitnah wurden Handlungsempfehlungen gegeben, was zu tun ist, um den Hochwasserschutz auch in Zukunft zu gewährleisten.

Ortsbeiratsmitglied Fritz Schlagowsky erklärt, dass er aufgrund seines Umzuges in die Gemeinde Dautphetal alle politischen Ämter in Biedenkopf zum 01.01.2022 niederlege. Ortsvorsteher Heinz Olbert bedankt sich für die langjährige gute Zusammenarbeit und die Ortsbeiratsmitglieder wünschen Fritz Schlagowsky für seine Zukunft alles Gute.

Heinz Olbert
Ortsvorsteher